24.05.2018

DSGVO

Bis auf Weiteres ist die Kommentarfunktion deaktiviert. 
Es ist mit diesem Blog auch keine Google Analytics ID verknüpft. 
Eine Datenverarbeitung von Nutzerdaten findet meines Wissens nicht statt. 

Und dann schaumamal, wies mit dieser DSGVO weitergeht ...
irgendwie, irgendwo, irgendwann wird sich das sicher einrenken. 

 

Es wird immer schlimmer ...

Jetzt gibts ein Hilfsmittel für Autofahrer, die zu doof sind, bei der Einfahrt ins Parkhaus nah genug an den Automaten ranzufahren, die Kartenlady:



Eigentlich müßte es ja noch einen zweiten Stock geben, um den Knopf zur Anforderung des Parkscheins zu drücken ...

Man merkt: Auch für sowas gibt es einen Markt ... sogar Made in Germany!

18.05.2018

Altbekanntes vs Kaffeehauspolitik - Bürgermeisterkandidatenvorstellung der Stadt Künzelsau


Ganz so leer blieb die Stadthalle bei der Kandidatenvostellung für die Bürgermeisterwahl nicht, aber es war schon verwunderlich, daß viele Stühle frei geblieben sind. Da war man aus den letzten Jahren andere politische Veranstaltungen gewohnt ... da mußte auch schon mal nachbestuhlt werden und die Empore geöffnet werden. 

Jedenfalls konnten die anwesenden Zuschauer einen Eindruck von zwei der drei Kandidaten (Fridi Miller hatte sich, wie von fast allen erwartet, entschuldigt - hier ging ein leises Lächeln durch den Saal) gewinnen: Stefan Neumann und Ruth Henrich stellten sich den Bürgern vor. Eine Diskussion war nicht vorgesehen, sodaß sich die Zuhörer nach den beiden weniger als 20 Minuten dauernden Vorträgen auch schnell wieder zerstreuten - eine merkwürdig unemotionale Stimmung war das.

Der amtierende BGM Neumann eröffnete und begann -übrigens im Anzug, nicht in Jeans!- mit einer Bilanz seiner Amtszeit, in der er von vielen Sanierungen berichtete, in der aber offenbar vergleichsweise wenig Neues geschaffen wurde, vielleicht mit Ausnahme des Bauhofs. Außerdem stellte er seine Rolle im Krankenhauskonflikt als die des weißen Ritters dar, der sich heldenhaft, aber vergeblich für die Stadt eingesetzt hat - viele Bürger werden da anderer Ansicht gewesen sein.
Natürlich wies er auf Einschränkungen der gestalterischen Freiheit durch die Steuer-Rücklage hin - soweit nichts Überraschendes. Ganz frisch vom Tag hingegen war die Information, daß die Gelder für die Ortskernsanierung Nagelsberg freigegeben wurden - ein Erfolg eigentlich nicht für ihn sondern für die BI Nagelsberg, die das Ganze ins Rollen gebracht und energisch bis hin zum Erfolg begleitet hat. Diese Information in einer Wahlkampfveranstaltung unters Volk zu bringen, hat für mich ein Gschmäckle!
Die Zukunft sah er recht optimistisch, die Gesundheitsversorgung natürlich problematisch, der Internetausbau und die Digitalisierung (auch der Verwaltung) notwendig, aber ansonsten bat er eigentlich um ein "Weiter so". Einige interessante und zukunftsgerichtete Themen hat er allerdings nicht angeschnitten: An Wohnungsbau - Baugebiete für halbwegs gutverdienende Fachkräfte wurden erwähnt - für Studenten, Alte, sozial Schwache, Alte oder junge Familien erinnere ich mich nicht. 
Überraschungen bot mir diese Vorstellung nicht - auf mich wirkte sie einstudiert. Aber zugegeben: recht gut einstudiert - der zögernde Griff zum Wasserglas beim Wort Wasser hatte was! 

Und dann kam die Vorstellung von Ruth Henrich, die Neugier war groß: Eine unbekannte Kandidatin, nicht aus Künzelsau, ohne kommunalen Politik- oder Verwaltungshintergrund. Dafür weitgereist, ökonomisch erfahren und jetzt Unternehmensberaterin. Sie sei im Café von Bürgern gebeten worden, zu kandidieren und habe sich Gedanken über Künzelsau gemacht: 
Vor allem über Infrastruktur: Marode Gasrohre (kann ich so nicht bestätigen - in vielen Teilen Künzelsaus liegen nämlich gar keine Gasrohre, nichtmal marode) und die Feuergefahr bei den historischen Gebäuden der Innenstadt führten zu einem Exkurs über Gebäudedämmung im Allgemeinen - inwieweit eine (potentielle) Bürgermeisterin die Bundesgesetzgebung verändern will, wurde mir nicht recht klar. Zu Recht mokierte sie sich über zB die Wasserinfrastruktur - da gibt es in der Tat Einiges zu tun. "Die Brücken" mögen auch sanierungsbedürftig sein. Aber das mit den "Seen auf den Bergen" 
Ich vermute, daß sie damit Pumpspeicherkraftwerke meint. Erstens reicht die Fallhöhe hierzuland wohl kaum für einen wirtschaftlichen Betrieb, zweitens sind diese Kraftwerke ja keine "Stromerzeuger" sondern genaugenommen Energiespeicher, um Strom dann erzeugen zu können, wenn er knapp (und teuer und gewinnbringend) ist. Und das Wasser muß zu Zeiten billigen Stroms hochgepumpt werden, mit negativer Energiebilanz.
hat mich gar nicht überzeugt - einen Energieüberschuß zum "Export" in Nachbargemeinden wird man damit eher nicht erzielen können.
Einen Logistikumschlagplatz vom Diesel-LKW auf den E-LKW "an der Autobahn" schlug sie vor und daß die Stadt Aufträge an lokale Unternehmen vergeben und mit diesen Rahmenverträge machen soll. Ersteres betrifft Künzelsau nur, falls es im interkommunalen Gewerbegebiet realisiert werden könnte, zweiteres ist ja durch Vergaberecht, teils auf europäischer Ebene, bereits geregelt. Daß die Stadt durch die Werbung auf den Parkscheinen möglicherweise ein paar Euro verdient, kam ihr wohl auch  nicht in den Sinn.
Bezüglich der Gesundheitsversorgung schlägt Henrich (ähnlich wie Neumann) ein nicht näher spezifiziertes und nicht mit den Restriktionen unseres Gesundheitssystems abgeglichenes medizinisches Zentrum inklusive Naturheilkunde und Alternativmedizin und zusätzlich ein Zentrum für Burnoutprävention vor. 
Daß man öffentliche Projekte auf Herz und Nieren bezüglich der Ökonomie und Nachhaltigkeit prüft sowie Transparenz und Bürgernähe waren die Bingo-Schlagworte zum Abschluß ... nein, nicht zum Abschluß: Zum Abschluß kam noch der sicher lustig gemeinte Spruch von den Männern, die besprechen und den Frauen, die tun ... aber dieses Spässle kam nicht so gut an. Und der letzte Eindruck ist nunmal der Bleibende.
Partikuläre Themen verquickt mit Themen, die über den Amtshorizont eines Bürgermeisters hinausgehen - nein, die Vorstellung von Ruth Henrich hat mich nicht überzeugt.

Was also tun?
Wählen und eine gültige Stimme abgeben!

Also entweder einen der Kandidaten ankreuzen oder jemanden anderen (zB die Frau des Bürgermeisters 😇) gut lesbar und erkennbar auf den Stimmzettel schreiben. Nur bei einer hohen Wahlbeteiligung, ggf auch einer "gültigen" Mißfallensäußerung, merken die Kandidaten wirklich, wie sie von den Bürgern eingeschätzt werden.

Eine Wahlbeteiligung wie in Öhringen von knapp unter 20% wäre für eine Bürgerschaft, die in den letzten Jahren politisch so herrlich aktiv war, geradezu eine Schande!

14.05.2018

Ein paar Gedanken zur Bürgermeisterwahl in Künzelsau


Es haben sich innerhalb der Bewerbungsfrist 3 Personen um das Amt des Bürgermeisters (m/w/div) von Künzelsau beworben: 

  • der amtierende Bürgermeister Stefan Neumann, in Künzelsau omnipräsent, allerdings unter anderem wegen seiner Politik zum Thema Krankenhaus nicht unumstritten.
  • die sogenannte "Dauerkandidatin" Fridi Miller - sie kandidiert in der gesamten Region (und nicht nur in unserer Region), kam bisher wohl noch nie zu Kandidatenvorstellungsterminen und wenn man sie googelt, entfaltet sich eine wahrhaft schillernde Persönlichkeit.
  • die Unternehmensberaterin Ruth Hildegard Henrich, die bisher noch nicht kommunalpolitisch aktiv war. Und während in Villabajo die STIMME im Samstagskommentar noch (offenbar unbekannterweise) über sie spottet, hat in Villariba das GSCHWAETZ schon mit der Kandidatin gesprochen.
Es sind aber - da bietet das Wahlrecht in Baden-Württemberg enorme Freiheiten - außer den genannten KandidatInnen alle Personen [mit einigen kleinen Einschränkungen] wählbar, die
  • Deutsche oder Deutscher im Sinne des Grundgesetzes sind oder
  • Unionsbürger sind und in Deutschland wohnen (es muss nicht der Ort sein, für den Sie als Bürgermeister kandidieren) und
  • am Wahltag 25 Jahre, aber noch nicht 68 Jahre alt sind.
Auf dem Wahlzettel wird dafür extra Platz gelassen!


Auf den ersten Blick läßt die Liste der Kandidaten auf einen Wahltag wie in Öhringen schließen, wo Thilo Michler bei  einer Wahlbeteiligung von weniger als 20%  mit ca. 90% der gültigen Stimmen gewählt wurde. Jaaa, 90%, das hört sich wirklich nach überragendem Rückhalt in der Bevölkerung  an (obwohl auch Ergebnisse von 100% bekanntlich keine Garantie für weiteren politischen Erfolg sind ...), wenn man die Wahlbeteiligung nicht erwähnt ... aber wenn nur weniger als 3.500 Menschen von mehr als 18.000 Wahlberechtigten es überhaupt für notwendig halten, zur Wahl zu gehen, dann muß man sich wirklich fragen, ob man als Demokrat auf ein solches Ergebnis stolz sein muß ...

Ich wäre nicht stolz darauf! Und ob ein Bürgermeister, der mit der Unterstützung von sage und schreibe 18 oder 19% der Wahlberechtigten ins Amt gewählt wurde, auf höherer Ebene eine Respektsperson ist? Ich könnte mir vorstellen, daß man mit einer Mehrheit, die sich aus einer Wahlbeteiligung von ... sagen wir 75% ableitet, ein deutlich besseres Standing hat. 
Und auch Stefan Neumann, der bei einer Wahlbeteiligung von 46,7% vor 8 Jahren gewählt wurde (er hatte knapp über 50%, wurde also von ca. 25% der Wahlberechtigten gewählt), war damals mit dieser  Beteiligung unzufrieden - was würde er wohl zu 20% wie in Öhringen sagen? 

In Künzelsau gibt es in den nächsten Jahren viel zu tun - also sorgen wir doch bitteschön für eine hohe Wahlbeteiligung - und dazu muß man halt zur Wahl gehen! Wie aber kann man ein wirklich aussagekräftiges Wahlergebnis, das dem letztendlich gewählten Bürgermeister (m/w/div) zeigt, wie er von den Bürgern tatsächlich eingeschätzt wird, bewerkstelligen? 

Ganz einfach: Indem man wählt und eine gültige Stimme abgibt! 

Eine gültige Stimme ist eine Stimme, bei der der Wille des Wählers klar erkennbar ist - ein leerer Stimmzettel ist also keine gültige Stimme. Da im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen zur Wahl erforderlich ist, ist ein leerer Stimmzettel genauso gut wie daheimbleiben.

Wenn man eine der Personen, die bereits auf dem Wahlzettel genannt sind, für den Bürgermeister (m/w/div) seiner Wahl hält, dann mache man bei dieser Person sein Kreuz. 
Was macht man aber, wenn man den KandidatInnen unmißverständlich mitteilen möchte, daß man sie NICHT für geeignet hält? Denn auch das Aufzeigen, daß man sich von keinem der Kandidaten vertreten fühlt, ist eine respektierenswerte politische Aussage, die man nicht einfach so durch Nichtwahl oder Wegwerfen einer sogenannten "ungültigen" Stimme, unter den Tisch fallen lassen muß: Dann kann man einfach für irgendeine wählbare Person (siehe oben) stimmen, indem man den Namen dieser Person gut lesbar auf den Stimmzettel schreibt: 
Wenn Sie eine andere Person durch Eintragung in die freie Zeile wählen wollen, müssen Sie diese so eindeutig bezeichnen, dass zweifelsfrei erkennbar ist, welche Person Sie meinen. 

Man kann dabei natürlich konstruktiv sein und jemanden wählen, dem man das Amt ernsthaft zutraut, aber man kann auch einfach nur sein Mißfallen ausdrücken, indem man zB die Frau des Bürgermeisters oder einen Prominenten (Obacht: Franz Beckenbauer zum Beispiel ist über 68 Jahre alt und wohnt in Österreich: er ist deshalb nicht wählbar) wählt - Hauptsache man wählt eine wählbare Person und gibt eine gültige Stimme ab, die dann auch zählt (auf diese Weise hat zum Beispiel Stefan Neumann einige Stimmen in Öhringen bekommen)!

Im Extremfall kann es natürlich passieren, daß durch viele gültige Stimmen für nicht aufgeführte Kandidaten der Kandidat mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang nicht die erforderliche absolute Mehrheit erhält. Das wäre zumindest ein Ergebnis, mit dem Künzelsau in die überregionale Presse käme 😂. Immerhin wüßte der Kandidat aber, woran er ist und könnte für seine Amtszeit Rückschlüsse ziehen! 

Genau dafür gibt es dann den zweiten Wahlgang, in dem eine absolute Mehrheit nicht mehr erforderlich ist. 
Übrigens ist es auch möglich, daß jemand, der im ersten Wahlgang viele Stimmen erhalten hat, es sich überlegt und im zweiten Wahlgang aktiv in den Wahlkampf eintritt!

Mein Stimmzettel wird jedenfalls in der Urne liegen und er wird gültig sein.

13.05.2018

Zum Sonntach ... die Spargelschälrevolution

Jaaa, in der großen Stadt sieht man Dinge, die kann man gar nicht glauben - aus der Reihe "Erfindungen, die die Welt verändern", der Spargelschälautomat: 



Nur für die Leute, die wollen, daß die Spargeln daheim schon hinüber sind ... aber dafür ist er rollbar und kann überall eingesetzt werden, wo es solche Menschen in größerer Anzahl gibt.

12.05.2018

Städtisch geförderte Kunst

oder doch ein Maischerz? 


Hmm, einen Maischerz hätte man doch sicher schon beseitigt. Bzw. beseitigen lassen, durch den Bauhof. Also musses wohl doch Kunst sein. Der Zettel "Nicht anfassen" ist ein weiteres Indiz für Kunst, denn bekanntlich ist bei Kunst das Berühren der Figüren mit den Pfoten ja verboten. Ich einige mich also auf Kunst. 

Oder meinen alle, daß das in die Reihe der Kunstwerke gehört und keiner traut sich .... man weiß es nicht.

Manchmal ist es besser, wenn niemand was erfährt ....In der Feuerzangenbowle hat man auch eine Leiter auf die Treppe gelegt und schon hatte man die schönsten Umbauarbeiten ...

11.05.2018

Wir waren dort!

im Original Outdoor-Showroom - doch ... muß man gesehen haben!